Erbrecht – Rechtstipp & Aktuelles – Mai 2024
Bar ist nicht gleich bares Geld – oder? – Wer sein Testament schreibt, sollte möglichst genaue Formulierungen wählen, um spätere Überraschungen bei den Bedachten zu … weiterlesen ›
Bar ist nicht gleich bares Geld – oder? – Wer sein Testament schreibt, sollte möglichst genaue Formulierungen wählen, um spätere Überraschungen bei den Bedachten zu … weiterlesen ›
Olli soll der Erbe heißen – wieso soll? Heißt er/sie nicht schon so? Nö – den / die gibt‘s noch gar nicht – er/sie ist … weiterlesen ›
Mörderischer Ehemann – nur in seltenen Ausnahmefällen sind potentielle Erben von der Erbschaft ausgeschlossen. Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn ein „Erbe“ erbunwürdig … weiterlesen ›
Kündigung der Lebensversicherung – nicht automatisch Widerruf der Bezugsberechtigung auf den Todesfall! Der BGH hat im März 2023 klargestellt, die Kündigung der Lebensversicherung muss ausgelegt … weiterlesen ›
Testamentsanfechtung erfolgversprechend? – Nicht in dem Fall des OLG Oldenburg aus 2022. Der Erblasser, der sich zu Lebzeiten einem Lebenspartner (LP) zuwandte, hatte diesen neben … weiterlesen ›
Strafe muss sein – aber nicht immer! Dem Oberlandesgericht Frankfurt/Main entschied diesen Fall: Ein Ehepaar hatte ein gemeinschaftliches privatschriftliches Testament verfasst. Darin haben sich beide … weiterlesen ›
Recht auf Mitgebrauch oder Nutzungsentschädigung? Neulich hatte sich das Oberlandesgericht Hamburg mit einem Fall zu befassen, der nachdenklich macht: Vater und Mutter wohnen in ihren … weiterlesen ›
Pflegeleistungen für den Erblasser – erhöht sich das Erbe? Ein nahestehender Verwandter – der zukünftige Erblasser – ist pflegebedürftig. Seine Kinder oder Enkel sind meist … weiterlesen ›
Teurer erben und schenken – was auf Immobilienbesitzer zukommt – Im neuen Jahressteuergesetz stehen einige wichtige Änderungen an, die ab 01.01.2023 in Kraft treten. Direkt … weiterlesen ›
Arbeitslosengeld Sozialhilfe Erbe – ein Erbe mit Tücken (!) Der Erblasser hat staatliche Sozialleistungen in Anspruch genommen. Welch‘ böse Überraschung, wenn der Staat die für … weiterlesen ›
Erbschaftssteuer adé bei unzumutbarer Selbstnutzung des Familienheims. Der Verlust eines geliebten Ehepartners bringt es nicht selten mit sich, dass der oder die Überlebende die gewohnte … weiterlesen ›
Grundstücksübertragung zu Lebzeiten und Pflegeverpflichtung.. Immer häufiger werden Immobilien schon zu Lebzeiten auf die eigenen Kinder übertragen. Der zuwendende Elternteil tut dies in solchen Fällen … weiterlesen ›
Man kann sich seine Verwandtschaft nicht aussuchen?… Doch! In unverheirateten Paarbeziehungen lebende einseitige Kinder können seit einer gesetzlichen Neuregelung zum 01.04.20 von dem jeweils anderen … weiterlesen ›
Befreiung von der Erbschaftssteuer (!) Der Bundesfinanzhof hat jüngst den Fall entschieden: Sohn und Vater bewohnen 2 aneinandergrenzende DHH. Als der Vater stirbt wird der … weiterlesen ›
Erbe kann Pflichtteil nicht bezahlen, was nun?: Gegen einen Pflichtteil kann der Erbe fast nichts machen. Im Gesetz steht, dass nahe Familienangehörige jedenfalls eine Mindestbeteiligung … weiterlesen ›
Grabpflegevertrag abschließen: In einem Testament können vielfältige letztwillige Verfügungen von Todes wegen getroffen werden. Der Testierende kann einem Erben z.B. auferlegen, den „Rest“ des Vermögens … weiterlesen ›
Keinen Pflichtteil bei Erbunwürdigkeit: Wer dem Erblasser zu Lebzeiten übel mitspielt, darf sich nicht wundern, wenn er bei dessen Tod leer ausgeht. Grundsätzlich kann der … weiterlesen ›
Reicht eine Fotokopie des Testamentes für die Erbscheinserteilung? Handschriftliche Testamente werden häufig „in den eigenen vier Wänden“ aufbewahrt. Im Erbfall ist es häufig nicht mehr … weiterlesen ›
Augen auf bei mehreren Testamenten! Im sog. Berliner Testament setzen sich Eheleute gegenseitig zu Vollerben und eine bestimmte Person oder – mangels Kinder oder Verwandten … weiterlesen ›
Gesetzliche Erbfolge oder besser ein Testament? Niemand denkt gerne an das eigene Ableben – eher nach mir die Sintflut. Aber was geschieht mit Hab und … weiterlesen ›
Wir alle wünschen uns Gesundheit bis ins hohe Alter. Ein Unfall mit dem Auto oder beim Sport – schon ist er aus, der Traum. Den … weiterlesen ›
Dem Vater eines 2-jährigen Kindes ist der Umgang ohne Schutzmaske aus Gründen des Kindeswohls zu gestatten. AG Köln, Beschluss vom 24.09.2020 332 F 85/20 Die … weiterlesen ›
Schadensersatzklage im sogenannten „Dieselfall“ gegen die VW AG bei Gebrauchtwagenkauf nach Aufdeckung des „Dieselskandals“ erfolglos Ausgabejahr 2020 Erscheinungsdatum 30.07.2020 Nr. 101/2020 Urteil vom 30. Juli … weiterlesen ›
Grundsätzlich kann ein Ehegatte gem. § 1361 BGB von dem anderen vorübergehend Trennungsunterhalt verlangen, sofern die Ehe dergestalt ausgerichtet war, dass nur einer der Ehegatten … weiterlesen ›
Angesichts des derzeitigen gesellschaftlichen Klimas müssen sich auch die Arbeitsgerichte immer öfter damit beschäftigen, welche Handlungsmöglichkeiten der Arbeitgeber hat, um Beschäftigte vor rassistischen Äußerungen zu … weiterlesen ›
In einem Gerichtsurteil in Berlin musste sich das Landgericht mit der Problematik beschäftigen, unter welchen Umständen das Alter des bisherigen Mieters bei einer Kündigung wegen … weiterlesen ›
Am 07. Februar 2019 musste sich der 4. Senat für Familiensachen des OLG Brandenburg mit der Frage auseinandersetzen, unter welchen Voraussetzungen bereits im einstweiligen Anordnungsverfahren … weiterlesen ›
Mitte Mai diesen Jahres wurde durch den Europäischen Gerichtshof entschieden, dass die EU-Gesetzgeber Regelungen zur Arbeitszeiterfassung von Arbeitnehmern schaffen müssen (EuGH, Urt. v. 14.05.2019 – … weiterlesen ›
Mit der Frage, ob Reisezeiten vergütet werden müssen, hat sich das BAG in der Vergangenheit bereits intensiv beschäftigt. In dem vom Bundesarbeitsgericht (BAG 6. Senat, … weiterlesen ›
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